Dietmar Kairies: Ortschaftsverfassung abschaffen!

Foto-Collage: Mann mit Hut vor Dorf-Panorama
(c) Fotos & Bearbeitung: D. Kairies & O. Schuppler

Am 01.09.1951 wurde ich in Friesenheim geboren. Nach der achtjährigen Volksschule besuchte ich das Wirtschaftsgymnasium in Offenburg und machte dort mein Abitur.

In Freiburg und Tübingen studierte ich Germanistik und Politische Wissenschaften. Das Referendariat absolvierte ich an den Gymnasien in Pfullingen und Reutlingen. Danach habe ich über dreißig Jahre lang an den Gewerblichen Schulen Lahr die allgemeinbildenden Fächer unterrichtet.

1977 habe ich Magdalena Erb geheiratet, wir haben zwei Kinder. Ich bin Mitglied in einem Dutzend Friesenheimer Vereine.

Kurz nach unserer Rückkehr in die alte Heimat war ich Gründungsmitglied der Grünen Liste Umweltschutz (GLU) und gehöre nun schon seit 35 Jahren dem Gemeinderat Friesenheims an.

Eine junge Waldohreule

Meine Hobbies sind Radfahren, Reisen und Fotografieren, was sich oft wunderbar miteinander verbinden lässt.

Eine Libelle gerade der Larve entschlüpft

Meine Intention

Mein Spezialgebiet sind die Finanzen. Ich setzte mich in der Vergangenheit mit meinen Fraktionskolleg(inn)en immer für die Konsolidierung des Kernhaushaltes ein. Wir haben nicht nur die Verantwortung, für die künftigen Generationen zu sprechen, sondern entsprechend zu handeln, d.h. mit den knappen finanziellen Mitteln verantwortungsvoll umzugehen und den Kernhaushalt zu entschulden.

Foto: Star auf einem Granitblock sitzen
Ein Star im wahrsten Sinn des Wortes

Abschaffung der Ortschaftsverfassung?

Ein besonderes Anliegen war mir in der auslaufenden Legislaturperiode das Thema Ortschaftsrat Friesenheim bzw. die Abschaffung der Ortschaftsverfassung. Die Eingliederungsverträge in Zusammenhang mit der Gebietsreform Anfang der 70er Jahre werden in der nächsten Amtsperiode ein halbes Jahrhundert alt. Wäre es da nicht an der Zeit, die Ortschaftsverfassung aufzuheben?

Das hieße, dass die Ortschaftsräte in den vier Ortsteilen, Heiligenzell, Oberweier, Oberschopfheim und Schuttern, aufgelöst würden. Das muss nicht bedeuten, dass es dort keine Ansprechpartner mehr seitens der Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger dieser Ortsteile gibt. Dafür bräuchte man aber nicht mehr in allen vier Ortsteilen ein eigenes Rathaus.

Wenn sich die Gemeinderäte aus den Ortsteilen wieder für den Fortbestand der Ortschaftsverfassung aussprechen sollten, wie sie es 2016 schon einmal getan haben, dann müssen sie auch dem Kernort einen eigenen Ortschaftsrat zugestehen. Nur so kann eine Gleichheit hergestellt werden, denn die Friesenheimer Gemeinderäte haben nicht immer die gleichen Rechte wie die in den Ortsteilen.

Rotkehlchen

Beispiel: Kommunaler Kindergarten

Als jüngstes Beispiel kann man das Thema Standort für einen kommunalen Kindergarten anführen. Diesen forderte die GLU übrigens schon vor 30 Jahren. Der Gesamtgemeinderat hat sich am 25. März 2019 mit knapper Mehrheit dafür entschieden, dass der kommunale Kindergarten im Hauptgebäude des ehemaligen Klosters Heiligenzell eingerichtet werden soll.

Danach reklamierte der Ortsvorsteher Heiligenzells zurecht, dass der Ortschaftsrat Heiligenzells dazu keine Stellung beziehen konnte. In wichtigen Angelegenheiten ist laut Eingliederungsvertrag der Ortschaftsrat zu hören, was in Friesenheim selbst nicht möglich wäre, da es (bisher) keinen Ortschaftsrat gibt. Das stellt für mich eine klare Benachteiligung dar.

Gewinner des Klimawandels – Bienenfresser in Friesenheim

Unser Wahlprogramm

Zur kommenden Wahl am 26. Mai 2019 kandidieren 22 Bürgerinnen und Bürger auf der Liste der GLU für den nächsten Gemeinderat. Auch in den kommenden 5 Jahren wollen wir die Gemeinde zu einer ökologisch nachhaltigen, vielleicht sogar klimaneutralen Gemeinde weiterentwickeln. Unsere Forderungen haben wir in unserem aktuellen Wahlprogramm zusammengefasst und online gestellt.

Gib uns am 26. Mai deine 22 Stimmen

Am 26. Mai GLU wählen!

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